Reformen

4. Mai 2017

Agrarausschuss des Europäischen Parlaments schickt „Omnibus“ plangemäß auf die Reise

Gute Grundlage für die Verhandlungen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik geschaffen   Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) ist ein wichtiger Bestandteil der EU-Politik. Der Agrarausschuss des Europäischen […]
4. Oktober 2016

Finanzlage in Griechenland: Reformen statt Schuldenschnitt

Zur heutigen Plenardebatte im Europäischen Parlament über die Finanzlage Griechenlands sagt Herbert Reul (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament:   „Reformen auf dem Papier bringen […]
5. Februar 2016

Portugiesischer Haushalt: Schuldenmachen wieder ‚in‘ in Europa?

Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission zum Haushaltsplan 2016 der portugiesischen Regierung sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul (CDU): „Was sich mit den großzügigen […]
10. November 2015

Reformforderung Großbritanniens nach mehr Wettbewerbsfähigkeit ist richtig, aber keine Rosinenpickerei

Zu den heute vom britischen Regierungschef David Cameron vorgetragenen Forderungen der britischen Regierung an eine Neuordnung der britischen Rolle in der EU sagte der Vorsitzende der […]
21. September 2015

Zweite Chance für Tsipras – jetzt Reformen liefern

„Jeder hat bekanntlich eine zweite Chance verdient, doch nun muss Alexis Tsipras auch beweisen, dass das erneute Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in seine Syriza-Partei auch […]
22. Juli 2015

Kommissions-Bewertung der Reformumsetzung in Frankreich ist unbegreiflich

Im Rahmen des sog. „Europäischen Semester“ erlässt die EU-Kommission wirtschaftspolitische Empfehlungen für jedes EU-Land, zuletzt im Mai 2015. Frankreich wurde dabei zum wiederholten Mal ein Fristaufschub […]

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