Demokratie

5. Dezember 2016

Mit starker Demokratie gegen Populismus in Europa

Zu den Ergebnissen der Bundespräsidentenwahl in Österreich und dem Referendum in Italien sagt Herbert Reul (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament:   „Van der Bellen […]
30. November 2016

„Gefährliches Spiel der Sozialdemokraten“

Zur Erklärung von S&D-Fraktionschef Pitella, als Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten anzutreten, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion, Herbert Reul (CDU):   „Mit […]
9. November 2016

Fortschrittsbericht zur Türkei zeigt eher Rückschritte

Zum heute von der EU-Kommission vorgestellten Fortschrittsbericht zur Türkei sagt Herbert Reul (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament:   „Der Fortschrittsbericht beschreibt auch ihn diesem […]
12. November 2015

Europawahlrecht: EU-Parlament für Sperrklausel

Über den heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Bericht zum Europawahlrecht sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Herbert Reul (CDU): „Die jahrelangen Bemühungen der CDU/CSU-Gruppe hatten endlich Erfolg. […]
21. September 2015

Zweite Chance für Tsipras – jetzt Reformen liefern

„Jeder hat bekanntlich eine zweite Chance verdient, doch nun muss Alexis Tsipras auch beweisen, dass das erneute Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in seine Syriza-Partei auch […]
10. Juni 2015

TTIP-Abstimmung verschoben – Sozialisten hielten Druck nicht stand

Zur Verschiebung von Abstimmung und Debatte über die Forderungen des Europaparlaments zu den Verhandlungen über ein Handelsabkommen EU-USA („TTIP“) sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, […]