Pressemitteilungen

16. Dezember 2013

Irland wieder selbstständig am Finanzmarkt

Gestern, am 15. Dezember 2013, hat Irland als erstes Land den „Rettungsschirm“ EFSF, den die Eurostaaten in der Finanzkrise im Jahr 2010 geschaffen hatten, verlassen. „Damit […]
10. Dezember 2013

Menschenrechte dürfen kein Privileg sein!

Heute vor 65 Jahren, am 10. Dezember 1948, verabschiedeten die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Besonders nach den schrecklichen Erlebnissen der beiden Weltkriege soll […]
10. Dezember 2013

Emissionshandel: Eingriff führt das System ad absurdum

Ein Eingriff in das EU-Emissionshandelssystem zum Zwecke der Anhebung des Zertifikatepreises (so genanntes „Backloading“) löst das wahre Problem nicht und führt das marktwirtschaftliche System ad absurdum. […]
20. November 2013

„Brain Drain aus Süd- und Osteuropa stoppen – Neues Instrument im EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020“

Die süd-, mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländer haben bislang leider eine eher schwache Beteiligung an der europäischen Forschungsförderung vorzuweisen. In der Diskussion um das neue EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon […]
20. November 2013

Eurozone: Grüne wollen Sanktionen für Reformverweigerer verhindern

Die Grünen stellen sich gegen das Einfrieren von EU-Strukturgeldern für Eurostaaten, die zugesagte Reformen zum Beispiel im Rahmen des Euro-Rettungsmechanismus ESM nicht umsetzen. Mit zwei Änderungsanträgen […]
13. November 2013

Deutsche Leistungsbilanz: Nicht die Starken bestrafen

Die deutschen Exportüberschüsse aufgrund der hohen Wettbewerbsfähigkeit dürfen nicht durch europäische Nivellierung künstlich gedeckelt werden. Das sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert Reul. „Ein […]
9. November 2013

Die Welt: Herbert Reul, der Europafachmann

Die Welt vom 09.11.2013: „Wer jetzt plötzlich in Berlin etwas zu sagen hat In den Koalitionsverhandlungen treten Politiker gegeneinander an, von denen sonst wenig zu hören […]
7. November 2013

„Besuch von Altmaier und Kraft bei Almunia ist der richtige Weg, das gegenseitige Verständnis zu stärken.“

Zum heutigen Treffen von Bundesumweltminister Altmaier und der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Kraft mit EU-Wettbewerbskommissar Almunia in Sachen Reform deutsches Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erklärte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im […]
4. November 2013

Recycling von Plastiktüten richtig angehen

Zum heutigen Vorschlag der EU-Kommission, die EU-Richtlinie zu Verpackungsmüll um die Reduzierung des Aufkommens kleiner Plastiktüten zu ergänzen, sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Herbert […]
29. Oktober 2013

„Es ist Zeit, die Zeitumstellung endlich abzuschaffen!“

Am vergangenen Wochenende wurden wieder die Uhren in ganz Europa eine Stunde zurück gestellt. Für Herbert Reul, den Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, ist es […]