Europäisches Emissionshandelssystem

Das EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS) ist ein Kernelement der EU-Politik zur Bekämpfung des Klimawandels. Aber was verbirgt sich hinter dem Begriff? Und was bedeutet das im Alltag? Hier finden Sie die wichtigsten Antworten:

 

Was ist das ETS?

ETS steht für Emissions-Trading-System, deutsch: Emissionshandelssystem oder auch EU-Emissionshandel genannt. Die EU hat dieses System entwickelt und 2005 eingeführt, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern. Denn Treibhausgase wirken sich negativ auf das Erdklima aus. Um die Menge an ausgestoßenen Treibhausgasen zu senken, wurde für einige Gase eine jährliche Obergrenze festgelegt. Damit die Gesamtemissionen verringert werden, wird diese Obergrenze im Laufe der Zeit immer weiter gesenkt.

 

Das EU-ETS bildet aktuell den weltgrößten Markt für Emissionshandel. Über 11.000 Firmen und Kraftwerke in den 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie Island, Norwegen und Lichtenstein gehören zum EU-ETS. Durch dieses System soll bis zum Jahr 2020 der Ausstoß an Treibhausgasen um 20 Prozent gesenkt werden (verglichen mit 1990).

 

Wie funktioniert das ETS?

Unternehmen in Europa müssen für jede Tonne ausgestoßenes CO2 ein sogenanntes Zertifikat kaufen. Dabei beruht das System darauf, dass die Gesamtmenge der auf dem Markt vorhandenen Zertifikate jedes Jahr verringert wird. Somit soll ein Anreiz geschaffen werden, den Ausstoß dort zu verringern, wo es am effizientesten ist und gleichzeitig in Innovationen zu investieren. Neben diesen Zertifikaten, die am Markt versteigert werden, gibt es auch Zertifikate, die Unternehmen frei zugeteilt werden. Diese freie Zuteilung bemisst sich an festgelegten Werten (Benchmarks) an CO2, die für die Herstellung bestimmter Produkte notwendig sind. Das bedeutet, dass diese Industrien, wie z.B. Stahl oder Zement, für die Herstellung ihrer Produkte freie Zertifikate erhalten. Alles, was darüber hinausgeht, muss zusätzlich gekauft werden.

 

Was wurde jetzt geändert?

Das ETS ist in mehrere Handelsperioden aufgeteilt, um beispielsweise Schwankungen durch Wetterlagen oder ökonomische Krisen auszugleichen. Die aktuelle Phase III des ETS gilt bis einschließlich 2020. Für die Zeit danach hatte die Europäische Kommission im Jahr 2015 einen Gesetzesvorschlag eingereicht, der den Zeitraum von 2021 bis 2030 regeln soll. Am 15. Februar 2017 hat das Europäische Parlament seine Stellungnahme dazu abgestimmt. Der für den Vorschlag verantwortliche Umweltausschuss wird nun mit dem Ministerrat und der Kommission über diesen Text im sogenannten Trilog über den finalen Text verhandeln.

 

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat sich dafür eingesetzt, eine übertriebene Belastung für die Industrie zu vermeiden. Unser Ziel war stets, einen fairen Ausgleich zwischen dem Klimaschutz und der Industrie sicherzustellen. Dies ist uns auch in den bisherigen Verhandlungen gelungen. So soll zum Beispiel die Anzahl der Zertifikate jährlich um nur 2,2 Prozent gesenkt werden, und nicht wie von den Sozialisten gefordert um 2,4 Prozent. Letzteres hätte zu einer schweren Belastung für die in Europa ansässige Industrie geführt. Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass mehr Emissionsrechte kostenlos an die Industrie verteilt werden, als es ursprünglich im Kommissionsvorschlag vorgesehen war. Dadurch wollen wir verhindern, dass Unternehmen Nachteile im internationalen Wettbewerb haben.

 

Wie geht es weiter?

Phase VI des ETS wird bis 2030 andauern und soll die ausgestoßene Menge an Treibhausgasen noch weiter senken, und zwar um 40 Prozent verglichen mit dem Jahr 1990. Mit diesem Ziel leistet die EU ihrer Beitrag zum Übereinkommen von Paris, dem weltweit größten Klimaabkommen. Dieses wurde von 133 Staaten ratifiziert und setzt wichtige Klimaziele für die kommenden Jahrzehnte. So hat sich die EU im Rahmen der Vereinbarung das nicht verbindliche Langzeitziel gesetzt, bis 2050 ihre Emissionen an Treibhausgasen um 80 bis 95 Prozent zu senken.

 

Gibt es ETS nur in der EU?

Mittlerweile gibt es auch in vielen anderen Teilen der Welt Emissionshandel. Aktuell existieren landesweite Systeme in Neuseeland, Südkorea und der Schweiz. Manche Länder, wie z.B. China, Kanada, Japan und die USA, haben in einzelnen Bundesstaaten oder Regionen ETS eingeführt und sind dabei, diese auszuweiten. Zwar ist keiner dieser ETS-Mechanismen so groß wie der europäische, doch leisten sie trotzdem alle einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und decken ungefähr sieben Milliarden Tonnen der weltweiten Emissionen ab. Der Erfolg dieser Systeme motiviert auch weitere Staaten dazu, Emissionshandel einzuführen. So soll bereits in naher Zukunft ein solches System in Kasachstan und der Ukraine eingeführt werden. Außerdem wird in Brasilien, Chile, Russland, Taiwan, Mexiko, Vietnam und der Türkei über die Einführung eines ETS debattiert.


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